Edmund Targan: Der zweite Prozess gegen Katalonien

Artikel-Nr.: 9783943537086

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Die strafrechtliche Aufarbeitung der Unabhängigkeitserklärung Kataloniens vom 27. Oktober 2017

Nach seinem ersten Buch über die Katalonienkrise Visca Catalunya - Der aktuelle Kampf Kataloniens für seine Unabhängigkeit verarbeitet der Jurist Edmund Targan in diesem neuen Werk die völkerrechtlichen Aspekte des Prozesses, den die spanische Zentralregierung gegen katalanische Politiker, Vorsitzende von katalanischen Kulturvereinigungen und andere am katalanischen Referendum vom 1. Oktober 2017 beteiligte Personen mit der Urteilsverkündung im November 2019 abschloss.

Der Autor evoziert das Zitat von Karl Marx, wonach sich alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen zweimal ereignen. Der erste Prozess gegen katalanische Politiker wegen Rebellion im Jahre 1935 endete tragisch. Nicht nur wurde die katalanische Autonomie außer Kraft gesetzt, sondern die gesamte politische Elite Kataloniens mundtot gemacht und zu jahrzehntelangen Haftstrafen verurteilt. Der damalige Präsident der Generalitat, Lluis Company, war von der deutschen Besatzungsmacht aus dem französischen Exil an das franquistische Spanien ausgeliefert und 1940 hingerichtet worden.

Ein fast identischer Prozess gegen Katalonien sollte sich über 80 Jahre später im Jahre 2019 wiederholen. Doch diesmal sollte es demokratisch zugehen. Der Madrider Schauprozess trifft einen sensiblen Punkt der Europäischen Union: die der (vermeintlichen) moralischen Wertegemeinschaft. Mit diesem Werteanspruch ist das Niederschlagen demokratischer Bewegungen schwer zu vereinbaren. Der Katalonienkonflikt dürfte deshalb keine innerspanische Angelegenheit bleiben. Er berührt in brisanter Weise das langzeitig geprägte europäische Verständnis von Grundrechten und Demokratie.

 

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